Wien – Eines der größeren Vorhaben der türkis-grünen Bundesregierung in dieser Legislaturperiode wäre die Neuaufstellung des bisherigen Epidemiegesetzes gewesen. Der Gesetzestext in seiner ...
Laut "Presse" wird das geplante Pandemiegesetz von Türkis-Grün nicht mehr beschlossen. Eigentlich sollte das Gesetz bereits 2023 in Kraft treten Wien – Eines der größeren Vorhaben der ...
Berlin (dpa) - . Die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes steht. Das teilten Vertreter der drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP in Berlin mit. Gleichzeitig gab es eine ...
16.04.24 - Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen. Nun sind sie sich einig. Verkehrsminister Wissing ist zufrieden - Umweltschützer weniger. Die lange ...
BERLIN (dpa-AFX) - Die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes steht. Das teilten Vertreter der drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP am Montag in Berlin mit. Gleichzeitig gab es ...
Abschwächung oder Sieg für den Klimaschutz? Grundzüge der Reform, die bereits das Bundeskabinett im vergangenen Jahr beschlossen hatte, bekräftigten die Abgeordneten nun mit ihrer Einigung.
Angedacht war, westlich der Meldorfer Straße auf einer Fläche von vier Hektar mehrere Ein- und Mehrfamilienhäuser sowie ein Begegnungszentrum für alle Generationen zu errichten. Das Besondere ...
Der Konflikt an der privatisierten Uniklinik Gießen-Marburg ist gelöst. Mit Abstrichen, sagt der Gewerkschaftsvertreter. Der Rhön-Konzern ist vorerst damit gescheitert, weitere Abteilungen der ...
Eine Deckelung von Indexmieten durch die Ampel-Koalition ist für diese Legislaturperiode offenbar vom Tisch. "Derzeit wird nicht an einem Gesetzentwurf im Sinne der Fragestellung gearbeitet ...
Matchball zum Titel, Urteil am grünen Tisch und Neues vom Personalkarussell Fußball-Bezirksliga Stuttgart Matchball zum Titel, Urteil am grünen Tisch und Neues vom Personalkarussell Franz Stettmer ...